Arbeits- und Gesundheitsschutz

Die zuständigen Behörden sind für die Erfüllung ihrer aktuellen Aufgaben gut ausgestattet.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Erwerbstätige verbringen den Großteil ihres Tages auf der Arbeit und mit ihrer Arbeit. Wenn es dort grundsätzlich zu Gefährdungen der Gesundheit kommt, ist das ganze Leben davon berührt – auch der Privatbereich. Insofern kommt der Sicherung guter Arbeitsbedingungen und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz eine besondere Bedeutung zu.

Es ist richtig, dass wir auch hier im Landtag uns dieses Themas annehmen. Vor allem, da wir in den vergangenen Jahren relevante Verbesserungen beim staatlichen Arbeitsschutz und den zuständigen Behörden erreichen konnten.

Ja, wir haben neue Herausforderungen, auch im Bereich des staatlichen Arbeitsschutzes. Wir können jedoch glücklicherweise auch sagen, dass wir seit einigen Jahren – über Legislaturperiodengrenzen hinaus – entsprechend der Bedarfe Personal aufstocken.

Neue Herausforderungen sind vielfältig. Durch den Wandel auf dem Arbeitsmarkt entstehen zunehmend Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Geltungsbereiches des Arbeitsschutzgesetzes (beispielsweise Solo-Selbständige im Rahmen von Arbeit 4.0 oder auf dem Bau).

Mit dem Strategiepapier zum Arbeitsschutz 4.0 sowie der Erarbeitung von konkreten Maßnahmenvorschlägen für die Weiterentwicklung des Arbeitsschutzes werden hier schon jetzt Wege und Ideen zur Lösung künftiger Herausforderungen erarbeitet.

Zu den neuen Herausforderungen gehören aber auch: Veränderungen der Gesellschaft im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel und dem gesetzlich vorgeschriebenen, steigenden Renteneintrittsalter. Diesen neuen Herausforderungen begegnet das Land.

In den letzten fünf Jahren haben wir eine Steigerung der Aufwendungen für den staatlichen Arbeitsschutz um 1,6 Millionen Euro verzeichnen können. Im Vergleich zu 2016 sogar um knapp 1,8 Millionen Euro. Zur Frage, ob die aktuelle Personalausstattung damit ausreicht: Ja.

Es ist eben absolut zufriedenstellend, wenn eine Behörde, deren zentrale Aufgabe es ist, die Einhaltung von Vorschriften zu kontrollieren, dieser Aufgabe auch nachkommt. Wir müssen an die STAUK nicht die Erwartungshaltung haben, zusätzliche Aufgaben bei der Gestaltung von Vorschriften und Regeln zu übernehmen. Dafür haben wir auf der Landesebene geeignete Institutionen, sei es mit dem MSGJFS oder auch dem MWVATT.

Und: Den zuständigen Behörden gelingt es auch mit der aktuellen Personalausstattung, Schwerpunktkampagnen durchzuführen. Mit diesen Kampagnen werden auch die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Beispielsweise mit dem Schwerpunkt Unterkünfte und Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Fleischwirtschaft. Da haben wir in der Vergangenheit große Probleme gehabt. Die Unternehmen versuchen sich auch weiter den Behörden zu entziehen. Aber es ist doch genau richtig, da den Finger in die Wunde zu legen und es spricht doch für gutes behördliches Tätig sein, wenn genau diese brandaktuellen Probleme im Bereich des Arbeitsschutzes auch in Form von Schwerpunkt-Kampagnen aufgegriffen werden.

Gleiches gilt für die psychische Gesundheit: Es ist gut und wichtig und richtig, sie vermehrt in den Fokus des Handelns zu rücken. Denn die Bedeutung psychischer Gesundheit nimmt zu und sie ist die zweithäufigste Ursache von Krankheitstagen

Mit Blick auf die Bedeutung präventiver Arbeit: Es gilt immer wieder: Prävention ist besser als Nachsorge. Und hierzu gehört immer auch eine gute Personalausstattung. Denn dort, wo ein Personalmangel herrscht, entstehen am ehesten Überlastungssituationen.

Proaktive Organisationsentwicklung und Personalpolitik, eine attraktive Arbeitsplatzgestaltung – übrigens explizit sowohl bei den Aufgaben, als auch bei der Raumgestaltung – sind zentral für das Wohlbefinden am Arbeitsplatz. Darauf weist auch die Arbeit der STAUK immer wieder hin.

Die Antworten auf die Große Anfrage zeigen: Die zuständigen Behörden sind für die Erfüllung ihrer aktuellen Aufgaben gut ausgestattet.

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