Barrierefreier Zugang zu kostenlosem WLAN ist Teil der Daseinsvorsorge

Hier findet ihr meine Rede zu kostenlosem freiem WLAN im schleswig-holsteinischen Landtag:

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Sehr geehrte Frau Präsidentin,

Werte Kolleginnen und Kollegen

vielen Dank an den Minister für den Bericht und an das Ministerium für die gute Arbeit und den substanziellen Fortschritt und Danke auch an den SSW, der diesen Antrag ins Leben gerufen hat und für die gute Zusammenarbeit.

Der freie Zugang zu schnellem Internet ist in der heutigen Zeit Teil der Daseinsvorsorge. An diesem politischen Ziel sollten wir uns orientieren. Auch beim Ausbau der WLAN-Strukturen im Land. Denn nicht alle Menschen können sich schnelle und teure Datenpakete leisten und haben somit keine Möglichkeit der digitalen gesellschaftlichen Teilhabe. Deshalb ist es der Auftrag der öffentlichen Hand eine Infrastruktur zu schaffen, die diese Teilhabe in der digitalen Gesellschaft für alle barrierefrei ermöglicht. Dafür wollen wir mit unserem Konzept die Grundlagen schaffen.

Nicht nur die Teilhabe spielt eine Rolle, sondern auch die Praxis ist wichtig. Wir haben im Land nur eine gute Mobilfunkabdeckung wenn man alle Netze übereinanderlegt. Dies ist für Nutzer*innen in den meisten Fällen nicht möglich, da man ein maximal zwei Mobilfunknetze nutzt, aber nicht alle vier. Bei diesen Lücken springen schon jetzt WLAN Angebote ein und werden das auch in Zukunft verstärkt tun um einen flächendeckenden Zugang zum Internet zu gewährleisten.

Es gibt bereits diverse Angebote für kostenloses WLAN hier in Schleswig-Holstein. Dafür sind wir sehr dankbar. Diese gilt es im nächsten Schritt zu bündeln. Im Moment muss man sich immer wieder manuell anmelden um bei bekannten Netzwerken mit dem Internet verbunden zu werden. Das ist aus Nutzer*innensicht sehr unpraktisch. Um sich schnell und überall im Land automatisch in den selben Hotspot einwählen zu können wurde der Hotspot 2.0 vorgestellt. Dieser bietet einen enormen Fortschritt. Die Nutzer*innen Perspektive ist in der Digitalisierung entscheidend und diese erfüllt die hier vorgestellte Systematik. Hiermit haben wir einen Meilenstein in der Umsetzung erreicht.

Zuletzt gilt es, eine kooperative Vorgehensweise mit den unterschiedlichen Anbietern auf dem Markt anzustreben. Hierbei wollen wir keine Angebote ersetzen, sondern gemeinsam das bestmögliche für die Nutzer*innen entwickeln. Das schaffen wir nicht durch Vorgaben, sondern nur wenn wir bei der Umsetzung die beteiligten Anbieter an einen Tisch holen und gemeinsam gute Lösungen implementieren. Wir sind als Land auf einem guten Weg und wollen alle Beteiligten zukünftig ermutigen, das Vorhaben weiterhin gemeinsam voranzubringen.